Die Oppositionsparteien im Bundestag haben die Bundesregierung wieder mit Fragen zu Themen gelöchert, die im Zusammenhang mit der Dieselaffäre und Grenzwertüberschreitungen in Städten stehen. So wollten die Grünen Details zu den Förderbedingungen von Hardwarenachrüstungen für […]
Die tatsächliche Fahrzeugnutzung ist bei der gesetzlichen Ausgestaltung der Kraftfahrzeugsteuer unerheblich. Dies hat das Finanzgericht Hamburg am 14. November in einem Urteil klargestellt (FG-Az.: 4 K 86/18). Damit scheiterte ein Dieselfahrer mit dem Versuch, eine […]
Es gibt Clipping-Dienste, die können den Imageschaden jeder neuen Hiobsbotschaft in den Medien in Euro umrechnen. Geht es um die „Dieselthematik“ dürften die Taschenrechner bereits glühen. Gestern also die Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen […]
„Eier, wir brauchen Eier“, sagte Oli Kahn einst – nicht zum Osterhasen, sondern zu einem Reporter. Und dieses Motto nehmen sich viele „Influencer“ zu Herzen und decken Journalisten mit ihrer Interpretation des Weltgeschehens ein. Je […]
Als ich mit Grippe im Bett lag und deshalb vergangenen Freitag auch keinen Newsletter versenden konnte, musste ich häufig an ein Schopenhauer-Zitat denken: „Die Gesundheit ist gewiss nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.“ […]
Tja, wo soll man diese Woche anfangen? Volker Kauder jammert, dass uns in Sachen Digitalisierung sogar schon Portugal (ich wiederhole: PORTUGAL!!!) überholt hätte. Nahezu zeitgleich veröffentlicht der Bundesrechnungshof nach langem Hin und Her einen Bericht […]
In der Hauptstadt eilen die Verantwortlichen von einem Gesprächskreis zum nächsten. Mittlerweile braucht es präsidiale Hilfe, um die ungeliebte Rolle des Juniorpartners in der Bundesregierung zu besetzen. Dazwischen findet ein weiterer Dieselgipfel statt, auf dem […]
Mit dem „Fingerpointing“ ist es so eine Sache. Man verwendet es, um von eigenen Verfehlungen abzulenken. „Die anderen Länder/Firmen/Industriezweige/etc. sind auch nicht besser“, ist z.B. ein gern genommenes Totschlagargument, um zusätzliche Anstrengungen beim Klimaschutz abzuwenden. […]
Es ist etwas ruhiger geworden um den VW-Abgasskandal. Schuld ist die Neusortierung der politischen Kräfte in Berlin. Die Opposition hatte vor der Bundestagswahl immer wieder unbequeme Fragen an die Große Koalition gestellt. Diese sind teilweise […]
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