Runter vom Ross

Wenn der neue Verkehrsminister von der Autoindustrie fordert, "vom hohen Ross" herunterzukommen, kann er bei einer seiner Behörden gleich mit gutem Beispiel vorangehen.

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Bild: Pixabay / lizzyliz, CC0 Creative Commons

Es ist mal wieder an der Zeit, eine Lanze für das Internet zu brechen. Denn es sorgt eben nicht nur für mehr Hass in der Welt, sondern auch für mehr Transparenz. Was staatliche Behörden an Dokumenten produzieren, lässt sich meist mehr oder weniger leicht im World Wide Web finden. Denn der Steuerzahler hat ein Anrecht zu erfahren, was mit seinem Geld angestellt wird.

Wenn also beispielsweise das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) auf eine gesetzlich zulässige Anfrage zum Abgasskandal mit einem vollständig geschwärzten Dokument antwortet, dann wiehert nicht nur der Amtsschimmel. Die Behörde selbst macht sich dank viraler Verbreitung im Netz zum Gespött eines größeren Personenkreises. Nach zwei Jahren hat auch das zuständige Verwaltungsgericht festgestellt, dass diese Form des Arbeitsnachweises inakzeptabel ist.

Der neue Vorgesetzte des KBA-Leiters ist der frisch gebackene Verkehrsminister Andreas Scheuer. Er hat kürzlich die Autohersteller ermahnt, dass die „Zeit des hohen Rosses“ vorbei sei. Um im Bild zu bleiben: Mit der Verwendung von deutlich weniger Druckerschwärze beim nächsten Antwortschreiben des KBA könnte der CSU-Politiker ein Zeichen setzen, dass die Exekutive gewillt ist, die Zügel wieder in die Hand zu nehmen, statt den Eindruck des ewigen Steigbügelhalters zu erwecken, der von einem Umweltverband zum Jagen getragen werden muss.

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