Defekte Volvo-Kupplung als Rücktrittsgrund

Rügt ein Kunde beim Autohändler einen sicherheitsrelevanten Mangel, muss der Verkäufer das Fahrzeug ungeachtet des damit verbundenen wirtschaftlichen Aufwands notfalls auch über mehrere Tage hinweg näher untersuchen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (BGH-Az.: VIII ZR 240/15). Der klagende Kunde durfte demnach auch ohne Fristsetzung zur Nachbesserung wirksam vom Kaufvertrag eines gebrauchten Volvo V50 mit Problemen an der Kupplung zurücktreten.

Der Kunde hatte das Fahrzeug vom beklagten Händler für 12.300 Euro gekauft. Kurze Zeit später bemängelte er ein klemmendes Kupplungspedal. Es sei nach Betätigung am Fahrzeugboden hängengeblieben, so dass es in die Ausgangsposition habe zurückgezogen werden müssen. Bei einer Untersuchungsfahrt durch den Werkstattmeister des Händlers trat der vom Kläger gerügte Mangel allerdings auch bei mehrmaliger Betätigung der Kupplung nicht auf. Der Händler vertröstete den Kläger. Er schlug vor, bei einem erneuten Hängenbleiben des Kupplungspedals wieder mit dem Volvo zu ihm zu kommen.

Dies hielten die Richter für unzumutbar, „denn eine solche Fehlfunktion kann (…) wegen des beim Fahrer hervorgerufenen Aufmerksamkeitsverlusts die Unfallgefahr signifikant erhöhen“, so der BGH in seinem Urteil. Laut Sachverständigengutachten war der festgestellte Fehler der in den Kupplungsgeberzylinder eingebauten Kolbenstange bereits bei Fahrzeugübergabe vorhanden.

Ein Rücktritt war laut Gericht auch nicht wegen Unerheblichkeit des Mangels ausgeschlossen. Zwar stellte sich nach dem Rücktritt durch den Käufer heraus, dass das das Problem mit geringen Kosten (433,49 Euro) beseitigt werden konnte. Doch solange die Ursache eines aufgetretenen Mangels unklar sei, könne die Erheblichkeit nur an der hiervon ausgehenden Funktionsbeeinträchtigung gemessen werden, heißt es in der Urteilsbegründung.