Ein lilafarbener Peugeot 307CC steht vor dem Panorama eines Bergdorfes.
Aktuelle Urteile

Röhrender Peugeot ist kein Sachmangel

16. April 2021

Eine erhebliche Geräuschentwicklung am Auspuff eines gebraucht gekauften Peugeot 307 CC rechtfertigt keine Fahrzeugrückgabe. Das hat der Bundesgerichtshof im vergangenen September entschieden. Es handele sich um einen “dem Alter, der Laufleistung und der Qualitätsstufe” entsprechenden […]

Aufnahme des Eingangsbereichs des Opel-Hauptgebäudes in Rüsselsheim
Aktuelle Urteile

Gericht verlangt Opel-Dieselrückruf

7. November 2019

Auch das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde von Opel gegen einen durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Zwangsrückruf abgelehnt. Das OVG entschied gestern, dass verschiedene Modelle der Marke “umgehend zurückzurufen sind, um die Software zur Steuerung […]

Ein silberner VW Jetta steht Anfang 2011 vor einem Hafen.
Aktuelle Urteile

Gebrauchter VW Jetta: Ausschluss der Gewährleistung ungültig?

11. Oktober 2019

Schon die mögliche Kenntnis eines Gebrauchtwagenverkäufers von einem Sachmangel kann ausreichen, um den Gewährleistungsausschluss in einem Kaufvertrag auszuhebeln. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts München vom vergangenen Mai hervor (OLG-Az.: 20 U 4346/18). Die […]

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Meinung

Weiter Streit um die Butter

20. September 2019

Selten schaffen es Autoersatzteile in die Schlagzeilen, doch diese Woche war es mal soweit: Der Europäische Gerichtshof entschied über eine Klage für mehr Transparenz bei der Teileidentifikiation. Und obwohl der “Spiegel” zuvor einigen Druck aufgebaut […]

Ein silberner Mazda5 steht 2005 neben einem Golfplatz.
Aktuelle Urteile

Fahrzeugrückgabe wegen defektem Partikelfilter?

20. September 2019

Im Streit um einen defekten Partikelfilter hat ein Mazda-Fahrer eine Niederlage vor dem Landgericht Kiel einstecken müssen. Es entschied, dass der Käufer eines gebrauchten, 2007 erstmals zugelassenen Mazda5 das Fahrzeug nicht an den Händler zurückgeben […]

Ein Wohnmobil vom Typ Optima De Luxe der Firma Hobby fährt 2018 auf einer Küstenstraße.
Aktuelle Urteile

Streit um Optik eines Hobby-Wohnmobils

21. April 2019

Unebenheiten und Verwerfungen in der Außenhaut eines Wohnmobils der Firma Hobby sind kein Grund, vom Neuwagenkauf zurückzutreten. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart im Juli 2018 entschieden und die Klage eines Kunden abgewiesen (OLG-Az.: 3 U […]

Darstellung der Sicherheitssysteme in der 2016 gestarteten Mercedes E-Klasse
Aktuelle Urteile

Urteil: Assistenzsystem von Mercedes muss nicht perfekt sein

19. Februar 2019

Solange ein Fahrer-Assistenzsystem nicht selbstständig gegen Verkehrsregeln verstößt, insbesondere gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen, ist es nicht mangelhaft. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Dortmund aus dem Jahr 2018 hervor (AG-Az.: 425 C 9453/17). Geklagt hatte ein […]

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Aktuelle Urteile

Dieselgate-Opfer unterliegen vor Gericht

28. November 2018

Die tatsächliche Fahrzeugnutzung ist bei der gesetzlichen Ausgestaltung der Kraftfahrzeugsteuer unerheblich. Dies hat das Finanzgericht Hamburg am 14. November in einem Urteil klargestellt (FG-Az.: 4 K 86/18). Damit scheiterte ein Dieselfahrer mit dem Versuch, eine […]

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Dieselgate

Opel vs. KBA: Erste Runde geht nach Flensburg

13. November 2018

Opel ist mit einem “Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes” vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht gescheitert. Damit bleibt es vorerst bei einem Zwangsrückruf für die Modelle Zafira (1.6 und 2.0 CDTi), Cascada und Insignia (jeweils 2.0 CDTi), […]

Kurvenfahrt eines blauen BMW X3 (08/2011)
Aktuelle Urteile

Urteil: Auch BGH hält BMW X3 für untauglich

31. Oktober 2018

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Nürnberg über einen BMW X3 im Wesentlichen bestätigt. Das Fahrzeug eignete sich auch aus Sicht der BGH-Richter “weder für die gewöhnliche Verwendung noch wies es eine Beschaffenheit auf, […]

Ein roter Mercedes-Benz CLA-Klasse, CLA 220 CDI, fährt auf eine Hecke zu.
Spezialthemen

Kältemittel-Streit: Rechtsbruch ohne Folgen

5. Oktober 2018

Häufig sind einst heftig geführte Debatten schon wieder abgeklungen, wenn Gerichte das letzte Wort haben. Das gilt auch für den Streit um das richtige Kältemittel in Auto-Klimaanlagen. Daimler machte einst Sicherheitsbedenken gegen die Branchenlösung geltend. […]

Ein grüner Fiat 500L 1.6 MJT 105 cva auf einer Küstenstraße.
Aktuelle Urteile

Zweimassenschwungrad defekt: Wer zahlt?

5. September 2018

Kunden von Autohändlern müssen sich selbst um ihre Gewährleistungsansprüche kümmern. Wie das Amtsgericht Dortmund im Juni entschied, schuldet der Verkäufer keine rechtliche Beratung (AG-Az.: 425 C 1987/18). Die Käuferin eines Fiats scheiterte daher mit ihrer […]

Ein silberner Audi A4 (B7) steht 2005 in einer Parkanlage.
Aktuelle Urteile

Streit um Ölverbrauch eines Audi

28. August 2018

Verlangt ein Kunde vom Autohändler, einen vermeintlichen Mangel am Fahrzeug im Rahmen der Gewährleistung zu beseitigen, muss er bestimmte Spielregeln einhalten. Ansonsten kann der Verkäufer ihm eine Reparatur verweigern. Der Verkäufer ist beispielsweise nicht verpflichtet, […]

Ein blauer Opel Adam Jam steht vor einem Bürogebäude.
Aktuelle Urteile

Streit um Opel Adam: Jam statt Slam

20. August 2018

Wenn der Käufer eines Gebrauchtwagens nicht die in der Verkaufsanzeige versprochene Ausstattungsvariante erhält, kann er den Kaufpreis nicht notwendigerweise nachträglich mindern. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom September 2017 hervor (BGH-Az.: VIII ZR […]

VW-Logo auf der Konzernzentrale, dem Wolfsburger Hochhaus aus Backstein
Aktuelle Urteile

Gerichtsbeschluss: VW darf weiter Autos verkaufen

17. Juli 2018

Ein Bürger aus Potsdam ist vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig mit dem Ansinnen gescheitert, der Volkswagen AG aufgrund des Abgasskandals künftig den Verkauf von Kraftfahrzeugen zu untersagen. Den Eilantrag gegen das Gewerbeamt der Stadt Wolfsburg lehnte […]

Audi A4 Avant (2011) Farbe: Gletscherweiß, fährt an einem Fabrikgebäude entlang.
Aktuelle Urteile

Dieselgate: Rückschlag für Rückrufverweigerer

29. Juni 2018

Verweigerer des Pflichtrückrufs im Zuge des Abgasskandals haben einen Rückschlag erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat eine angeordnete Betriebsuntersagung als verhältnismäßig eingestuft. Durch die nicht beseitigte Abschalteinrichtung seien die im Betrieb auf öffentlichen Straßen entstehenden Abgaswerte […]

8. September 2008: Heck eines silbernen Volkswagen Golf (6. generation)
Aktuelle Urteile

Selbstbeteiligung für Getriebeschaden am Golf?

13. Juni 2018

Für die Reparatur eines Getriebeschadens an einem VW Golf kann ein Gebrauchtwagenhändler keine Selbstbeteiligung des Kunden verlangen, wenn das Problem innerhalb der Gewährleistungszeit aufgetreten ist. Das hat das Landgericht Heidelberg im Dezember 2017 entschieden (LG-Az.: […]

Mercedes-AMG C 43 4MATIC Limousine, Night Paket und AMG Carbon-Paket II, Exterieur: Außenfarbe: obsidianschwarz metallic, Rad: 48,3 cm (19") AMG Leichtmetallräder im Vielspeichen-Design titangrau lackiert und glanzgedreht
Aktuelle Urteile

Mercedes-Felgen mit falscher Beschaffenheit

30. Mai 2018

Bietet ein Online-Händler explizit “passende Alufelgen” für einen bestimmten Fahrzeugtyp an, müssen sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendbar sein. Das hat das Amtsgericht München entschieden (Az.: 242 C 5795/17). Es verurteile einen Händler zur Rückzahlung […]