Ein Wohnmobil vom Typ Optima De Luxe der Firma Hobby fährt 2018 auf einer Küstenstraße.
Aktuelle Urteile

Streit um Optik eines Hobby-Wohnmobils

21. April 2019

Unebenheiten und Verwerfungen in der Außenhaut eines Wohnmobils der Firma Hobby sind kein Grund, vom Neuwagenkauf zurückzutreten. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart im Juli 2018 entschieden und die Klage eines Kunden abgewiesen (OLG-Az.: 3 U […]

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Aktuelle Urteile

Dieselgate-Opfer unterliegen vor Gericht

28. November 2018

Die tatsächliche Fahrzeugnutzung ist bei der gesetzlichen Ausgestaltung der Kraftfahrzeugsteuer unerheblich. Dies hat das Finanzgericht Hamburg am 14. November in einem Urteil klargestellt (FG-Az.: 4 K 86/18). Damit scheiterte ein Dieselfahrer mit dem Versuch, eine […]

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Dieselgate

Opel vs. KBA: Erste Runde geht nach Flensburg

13. November 2018

Opel ist mit einem „Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes“ vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht gescheitert. Damit bleibt es vorerst bei einem Zwangsrückruf für die Modelle Zafira (1.6 und 2.0 CDTi), Cascada und Insignia (jeweils 2.0 CDTi), […]

Kurvenfahrt eines blauen BMW X3 (08/2011)
Aktuelle Urteile

Urteil: Auch BGH hält BMW X3 für untauglich

31. Oktober 2018

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Nürnberg über einen BMW X3 im Wesentlichen bestätigt. Das Fahrzeug eignete sich auch aus Sicht der BGH-Richter „weder für die gewöhnliche Verwendung noch wies es eine Beschaffenheit auf, […]

Ein roter Mercedes-Benz CLA-Klasse, CLA 220 CDI, fährt auf eine Hecke zu.
Spezialthemen

Kältemittel-Streit: Rechtsbruch ohne Folgen

5. Oktober 2018

Häufig sind einst heftig geführte Debatten schon wieder abgeklungen, wenn Gerichte das letzte Wort haben. Das gilt auch für den Streit um das richtige Kältemittel in Auto-Klimaanlagen. Daimler machte einst Sicherheitsbedenken gegen die Branchenlösung geltend. […]

Ein grüner Fiat 500L 1.6 MJT 105 cva auf einer Küstenstraße.
Aktuelle Urteile

Zweimassenschwungrad defekt: Wer zahlt?

5. September 2018

Kunden von Autohändlern müssen sich selbst um ihre Gewährleistungsansprüche kümmern. Wie das Amtsgericht Dortmund im Juni entschied, schuldet der Verkäufer keine rechtliche Beratung (AG-Az.: 425 C 1987/18). Die Käuferin eines Fiats scheiterte daher mit ihrer […]

Ein silberner Audi A4 (B7) steht 2005 in einer Parkanlage.
Aktuelle Urteile

Streit um Ölverbrauch eines Audi

28. August 2018

Verlangt ein Kunde vom Autohändler, einen vermeintlichen Mangel am Fahrzeug im Rahmen der Gewährleistung zu beseitigen, muss er bestimmte Spielregeln einhalten. Ansonsten kann der Verkäufer ihm eine Reparatur verweigern. Der Verkäufer ist beispielsweise nicht verpflichtet, […]

Ein blauer Opel Adam Jam steht vor einem Bürogebäude.
Aktuelle Urteile

Streit um Opel Adam: Jam statt Slam

20. August 2018

Wenn der Käufer eines Gebrauchtwagens nicht die in der Verkaufsanzeige versprochene Ausstattungsvariante erhält, kann er den Kaufpreis nicht notwendigerweise nachträglich mindern. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom September 2017 hervor (BGH-Az.: VIII ZR […]

VW-Logo auf der Konzernzentrale, dem Wolfsburger Hochhaus aus Backstein
Aktuelle Urteile

Gerichtsbeschluss: VW darf weiter Autos verkaufen

17. Juli 2018

Ein Bürger aus Potsdam ist vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig mit dem Ansinnen gescheitert, der Volkswagen AG aufgrund des Abgasskandals künftig den Verkauf von Kraftfahrzeugen zu untersagen. Den Eilantrag gegen das Gewerbeamt der Stadt Wolfsburg lehnte […]

Audi A4 Avant (2011) Farbe: Gletscherweiß, fährt an einem Fabrikgebäude entlang.
Aktuelle Urteile

Dieselgate: Rückschlag für Rückrufverweigerer

29. Juni 2018

Verweigerer des Pflichtrückrufs im Zuge des Abgasskandals haben einen Rückschlag erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat eine angeordnete Betriebsuntersagung als verhältnismäßig eingestuft. Durch die nicht beseitigte Abschalteinrichtung seien die im Betrieb auf öffentlichen Straßen entstehenden Abgaswerte […]

8. September 2008: Heck eines silbernen Volkswagen Golf (6. generation)
Aktuelle Urteile

Selbstbeteiligung für Getriebeschaden am Golf?

13. Juni 2018

Für die Reparatur eines Getriebeschadens an einem VW Golf kann ein Gebrauchtwagenhändler keine Selbstbeteiligung des Kunden verlangen, wenn das Problem innerhalb der Gewährleistungszeit aufgetreten ist. Das hat das Landgericht Heidelberg im Dezember 2017 entschieden (LG-Az.: […]

Mercedes-AMG C 43 4MATIC Limousine, Night Paket und AMG Carbon-Paket II, Exterieur: Außenfarbe: obsidianschwarz metallic, Rad: 48,3 cm (19") AMG Leichtmetallräder im Vielspeichen-Design titangrau lackiert und glanzgedreht
Aktuelle Urteile

Mercedes-Felgen mit falscher Beschaffenheit

30. Mai 2018

Bietet ein Online-Händler explizit „passende Alufelgen“ für einen bestimmten Fahrzeugtyp an, müssen sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendbar sein. Das hat das Amtsgericht München entschieden (Az.: 242 C 5795/17). Es verurteile einen Händler zur Rückzahlung […]

Ein Mercedes-Stern in Großaufnahme auf einer blauen Motorhaube.
Aktuelle Urteile

Defekter Mercedes: Fahrzeugrückgabe nach Minderung?

11. Mai 2018

Der Bundesgerichtshof hat in dieser Woche entschieden, dass ein Fahrzeugkäufer im Anschluss an eine bereits erklärte Minderung des Kaufpreises wegen desselben Sachmangels nicht auch noch die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen kann (BGH-Az.: VIII ZR 26/17). […]

Ein roter Renault Clio Grandtour fährt 2013 über eine französische Landstraße.
Aktuelle Urteile

Streit um Renaults Start-Stopp-Automatik

28. März 2018

Will ein Kunde sein Fahrzeug wegen nicht zu behebender Mängel zurückgeben, muss er dem Händler zuvor ausreichend Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben haben. Dass er dies getan hat, muss er notfalls vor Gericht beweisen. Das Oberlandesgericht […]

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Aktuelle Urteile

Selbstschrauber fackeln Werkstatt ab

14. März 2018

Man kennt es aus dem Straßenverkehr: Nicht nur Fahrzeuge können mangelhaft sein, sondern oft genug auch deren Besitzer. Dies beweist ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gegen den Halter eines Opel Corsa, zwei seiner Bekannten sowie […]

Dienstsitz des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.
Meinung

Im Namen Schopenhauers

2. März 2018

Als ich mit Grippe im Bett lag und deshalb vergangenen Freitag auch keinen Newsletter versenden konnte, musste ich häufig an ein Schopenhauer-Zitat denken: „Die Gesundheit ist gewiss nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.“ […]

Audi A4 Avant (2011) Farbe: Gletscherweiß, fährt an einem Fabrikgebäude entlang.
Autos vor Gericht

Sachmangel: Serienfehler ist keine Entschuldigung

28. Februar 2018

Für die Beurteilung der Streitfrage, ob ein Sachmangel vorliegt oder nicht, ist §434 BGB relevant. Entscheidend ist laut Gesetz u.a., ob das Fahrzeug eine Beschaffenheit aufweist, „die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und […]

affe zoo affen tier säugetier affenbaby
Meinung

Mich laust der Affe!

2. Februar 2018

Tja, wo soll man diese Woche anfangen? Volker Kauder jammert, dass uns in Sachen Digitalisierung sogar schon Portugal (ich wiederhole: PORTUGAL!!!) überholt hätte. Nahezu zeitgleich veröffentlicht der Bundesrechnungshof nach langem Hin und Her einen Bericht […]

Ein roter Kia Sportage fährt durch Frankfurt.
Aktuelle Urteile

Rückgabe eines abgedichteten Kia?

30. Januar 2018

Tritt ein Neuwagenkäufer wegen eines scheinbar nicht behebbaren Sachmangels vom Kaufvertrag zurück und wird der Mangel danach im Rahmen einer anderen Reparatur zufällig behoben, darf er sein Fahrzeug trotzdem zurückgeben. Zu diesem Ergebnis ist das […]