Der Kopf des Fisches

Derzeit steht das Verteidigungsministerium in der Kritik, Steuergeld zu großzügig an Beraterfirmen verteilt zu haben. Doch auch das Geschäftsgebahren des Verkehrsressorts verdient eine genaue Betrachtung.

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Bild: Pixabay / ulleo, CC0 Creative Commons

Deutschland liegt im Korruptionsranking von Transparency International derzeit auf Rang 12. Das ist nicht schlecht. Wir liegen zwar hinter Ländern wie Schweiz, Kanada und Großbritannien, aber immerhin vor Nationen wie Australien, Japan und den USA. Ich habe nicht ohne Grund nachgesehen. Diese Woche las ich nämlich mehrere Berichte, die mich an der guten Einstufung zweifeln lassen. Der Fisch stinkt vom Kopf her.

Da ist zum einen die Berateraffäre im Verteidigungsministerium, die nach einer eher dürftigen Befragung gestern nun in einen Untersuchungsausschuss münden könnte. Doch die Hardthöhe ist beileibe nicht das einzige Ressort, das den Roland Bergers und McKinseys dieser Welt das Geld nur so zuschaufelt. In einer langen Übersicht der Bundesregierung taucht auch das Verkehrsministerium häufiger auf.

Man kann nicht behaupten, dass die vielen Millionen zu hervorragenden unternehmerischen Entscheidungen geführt hätten. Liest man diese Bilanz zum Verkauf der staatseigenen Autobahnraststätten, muss man zwangsläufig stutzig werden. Demnach haben einige Heuschrecken Milliarden verdient, ohne sich an vertragliche Auflagen zu halten. Warum nur beharrt der Chef des Hauses nicht auf Einhaltung der Bedingungen?

Gemeint ist Herr Scheuer, der auch wenig Engagement zeigt, verdächtige Vorgänge rund um das Mautsystem Toll-Collect aufzuklären. Auf kritische Fragen hierzu reagiert er jedenfalls sehr unwirsch. Seither hat sich meine Meinung verfestigt, dass dieser CSU-Minister ganz in der unrühmlichen Tradition seiner Partei steht. Saludos Amigos!

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