Gericht verlangt Opel-Dieselrückruf

Auch vor dem Oberverwaltungsgericht scheitert der Hersteller mit seiner Beschwerde gegen das KBA. Die Anordnung ist damit sofort vollziehbar – auch wenn noch nicht endgültig juristisch festgestellt wurde, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet wurde.

Aufnahme des Eingangsbereichs des Opel-Hauptgebäudes in Rüsselsheim
Bild: Opel Automobile GmbH

Auch das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde von Opel gegen einen durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Zwangsrückruf abgelehnt. Das OVG entschied gestern, dass verschiedene Modelle der Marke „umgehend zurückzurufen sind, um die Software zur Steuerung der Abschalteinrichtungen umzurüsten“ (OVG-Az.: 5 MB 3/19). Anders als bei der Entscheidung vor einem Jahr durch die Vorinstanz ist der Beschluss unanfechtbar, wie es in der heutigen Gerichtsmitteilung hieß.

Entschieden wurde über den Opel-Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes. Ob der Hersteller tatsächlich eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat, ist dem Schiedsspruch also wie schon 2018 nicht zu entnehmen. Das OVG betonte, dass hierfür Gutachten von Sachverständigen einzuholen und rechtliche Fragen zu klären seien – unter Umständen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dies müsse dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben.

Die offene Rechtslage gehe aber zulasten von Opel. Das öffentliche Interesse am Schutz von Gesundheit und Umwelt überwiege den drohenden Reputationsschaden des Herstellers. Das Software-Update reduziere die Stickoxid-Emissionen der verbliebenen Fahrzeuge auf jeden Fall erheblich. „Die Anordnung des Rückrufs ist damit sofort vollziehbar“, urteilte das Gericht. Betroffen sind die Fahrzeugmodelle Zafira 1.6 und 2.0 CDTi, Cascada 2.0 CDTi und Insignia 2.0 CDTi. Sie liefen zwischen 2013 und 2016 vom Band.

Opel kündigt weitere rechtliche Schritte an

Das KBA hatte seine Entscheidung vom Oktober 2018 mit unzulässigen Thermofenstern begründet. Schon bei Außentemperaturen unter 17 Grad Celsius sei die Abgasreinigung bei den genannten Modellen weniger wirksam. Opel rechtfertigte sein Vorgehen mit dem Schutz von Bauteilen im Motor, startete aber auch einen freiwilligen Rückruf. Diese Umrüstungsaktion hielt die Behörde jedoch für nicht ausreichend.

„Wir können die Entscheidung des Gerichts nicht nachvollziehen“, kommentierte ein Opel-Sprecher den OVG-Spruch. Man werde weitere rechtliche Schritte gegen die Rückrufanordnung des KBA einleiten. Gleichzeitig laufe die Maßnahme für die Modelle mit Emissionsstufe Euro 6 und SCR-Technologie weiter, „nun lediglich auf einer verpflichtenden Basis“. In Deutschland haben seinen Worten zufolge bereits mehr als 90 Prozent der betroffenen Fahrzeuge das Update erhalten. Insgesamt seien noch rund 2.100 Fahrzeuge offen.

Über Niko Ganzer 899 Artikel
Weitere Infos über mich und den Blog finden Sie ganz oben in der Navileiste unter "About".

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*