feuerwehr feuer brand großeinsatz
Aktuelle Urteile

Selbstschrauber fackeln Werkstatt ab

14. März 2018

Man kennt es aus dem Straßenverkehr: Nicht nur Fahrzeuge können mangelhaft sein, sondern oft genug auch deren Besitzer. Dies beweist ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gegen den Halter eines Opel Corsa, zwei seiner Bekannten sowie […]

Dienstsitz des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.
Meinung

Im Namen Schopenhauers

2. März 2018

Als ich mit Grippe im Bett lag und deshalb vergangenen Freitag auch keinen Newsletter versenden konnte, musste ich häufig an ein Schopenhauer-Zitat denken: „Die Gesundheit ist gewiss nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.“ […]

Audi A4 Avant (2011) Farbe: Gletscherweiß, fährt an einem Fabrikgebäude entlang.
Autos vor Gericht

Sachmangel: Serienfehler ist keine Entschuldigung

28. Februar 2018

Für die Beurteilung der Streitfrage, ob ein Sachmangel vorliegt oder nicht, ist §434 BGB relevant. Entscheidend ist laut Gesetz u.a., ob das Fahrzeug eine Beschaffenheit aufweist, „die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und […]

affe zoo affen tier säugetier affenbaby
Meinung

Mich laust der Affe!

2. Februar 2018

Tja, wo soll man diese Woche anfangen? Volker Kauder jammert, dass uns in Sachen Digitalisierung sogar schon Portugal (ich wiederhole: PORTUGAL!!!) überholt hätte. Nahezu zeitgleich veröffentlicht der Bundesrechnungshof nach langem Hin und Her einen Bericht […]

Ein roter Kia Sportage fährt durch Frankfurt.
Aktuelle Urteile

Rückgabe eines abgedichteten Kia?

30. Januar 2018

Tritt ein Neuwagenkäufer wegen eines scheinbar nicht behebbaren Sachmangels vom Kaufvertrag zurück und wird der Mangel danach im Rahmen einer anderen Reparatur zufällig behoben, darf er sein Fahrzeug trotzdem zurückgeben. Zu diesem Ergebnis ist das […]

Matrix LED-Scheinwerfer Audi S5
Aktuelle Urteile

Streit um blendenden Audi

17. Januar 2018

Der Bundesgerichtshof hat im vergangenen Oktober ein Urteil zu Gunsten eines Audi-Händlers aufgehoben und an das Oberlandesgericht Köln zurückverwiesen. Geklagt hatte der Käufer eines Audi A7, der sein Fahrzeug wegen Mängeln an der Beleuchtung zurückgeben […]

Umweltzonen-Schild in München-Untergiesing
Aktuelle Urteile

Umweltzone: Wohnmobil muss draußen bleiben

7. Dezember 2017

Wer sich 2015 ein Wohnmobil mit schlechten Abgaswerten gekauft hat, muss ein Einfahrverbot in die Innenstadt akzeptieren. Das gilt zumindest für die Stadt Marburg, wie das Verwaltungsgericht Gießen kürzlich entschieden hat (Az.: 6 K 4419/16. […]

Kurvenfahrt eines blauen BMW X3 (08/2011)
Aktuelle Urteile

Softwareupdate für BMW kommt zu spät

21. September 2017

Immer häufiger versuchen Hersteller mittels Softwareupdates Mängel an Fahrzeugen zu beseitigen. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg zu einem BMW X3 legt nun nahe, dass nicht jedes Update diesen Zweck erfüllt. „Ein Fahrzeug, dessen Steuerungselektronik den […]

Ein weißes smart fortwo cabrio edition BoConcept, fährt 2013 vor einer Halle.
Aktuelle Urteile

Transportkostenvorschuss für defekten Smart?

25. August 2017

Lehnt ein gewerblicher Fahrzeughändler die Zahlung eines Vorschusses zu den Transportkosten ab, um einen vermeintlichen Mangel am von ihm verkauften Fahrzeug zu untersuchen und ggf. zu beseitigen, darf der Kunde das Fahrzeug an seinem Wohnort […]

Der Servicemitarbeiter eines Kfz-Betriebs bespricht mit der Kundin im Rahmen der Dialogannahme die durchzuführenden Arbeiten an ihrem Fahrzeug.
Autos vor Gericht

Informationspflicht über Rückrufaktionen

18. August 2017

Bezeichnet sich ein Kfz-Betrieb als Fachwerkstatt für Fahrzeuge einer bestimmten Marke, muss er auch bei einer „kleinen Inspektion“ prüfen, ob das Fahrzeug von einer Rückrufaktion wegen sicherheitsrelevanter Mängel betroffen ist. Diese Informationspflicht hat das Oberlandesgericht […]

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Autos vor Gericht

Wie weit geht die Produktbeobachtungspflicht?

10. August 2017

Eine Vertriebsgesellschaft, die einziger Repräsentant eines ausländischen Herstellers auf dem deutschen Markt ist, muss permanent ein Auge auf etwaige Sicherheitsgefahren haben, die von den angebotenen Produkten ausgehen könnten. Diese so genannte „Produktbeobachtungspflicht“ beschränkt sich nicht […]

Cayenne Cayenne GTS Exterieur rot seite stehend Cayenne (E2 II)
Aktuelle Urteile

Porsche Cayenne nicht generell mangelhaft

26. Juli 2017

Ein durch den Dieselskandal verursachter pauschaler Vertrauensverlust in eine Marke rechtfertigt nicht die Kündigung eines Leasingvertrags für einen Porsche Cayenne GTS mit Benzinmotor. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart im April entschieden und damit die Klage […]

Wohnmobil am Straßenrand vor einem grünen Tal.
Aktuelle Urteile

Rückgabe eines „ruckeligen“ Wohnmobils?

21. Juli 2017

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einem Ehepaar aus dem Landkreis Leer die Rückgabe eines 42.000 Euro teuren Wohnmobils zugestanden. Nach den Feststellungen eines gerichtlichen Sachverständigen trat an dem Fahrzeug bei Außentemperaturen zwischen 13 und 18 Grad […]

Heck eines gelben Skoda Octavia RS Limousine des Modelljahres 2013.
Aktuelle Urteile

OLG Hamm hält TDI-Motor für mangelhaft

13. Juli 2017

Ein Skoda Octavia RS Combi 2.0 TDI kann einen für diese Modellreihe typischen Bauteilfehler an den Pumpe-Düse-Injektoren aufweisen. Ist dies der Fall, kann der Kunde zu einem Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt sein. „Dieser werkseitige Fehler […]

Abbildung einer Zapfpistole beim Betanken eines Fahrzeugs als Symbolbild für Kraftstoffsystem.
Aktuelle Urteile

Urteil: Kia verbraucht zu viel Benzin

31. Mai 2017

Das Landgericht Düsseldorf hat im August 2016 der Fahrerin eines Kia Pro Ceed Dream mit 1,4-Liter-Benzinmotor gestattet, ihr Fahrzeug wegen zu hohem Spritverbrauch zurückzugeben. Zwei Gutachter hatten zuvor die Herstellerangaben zum 2013 erworbenen Fahrzeug auf […]

Zehn-Euro-Schein im Vordergrund und Modell eines Sportwagens im Hintergrund
Das kleine 1x1

Ist eine Rückrufaktion immer kostenlos?

10. Mai 2017

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte am 16. Dezember 2008 zwar nicht über einen Fahrzeugrückruf, trotzdem betrifft die Entscheidung auch Autobesitzer. Denn der Grundsatz lautet, dass ein Hersteller nach Ablauf der Gewährleistungspflicht nicht zum kostenlosen Teiletausch bei […]

Abbildung einer Festplatte.
Aktuelle Urteile

Kein Anspruch auf Kia-Rohdaten

25. April 2017

Der Kfz-Servicemarkt teilt sich auf in Vertragsbetriebe (Vertreter einer oder mehrerer Marken in einer bestimmten Region) und freie Werkstätten. Letztere haben immer wieder Probleme, an passende Informationen zu den Kundenfahrzeugen auf der Hebebühne zu kommen. […]

Kurvenfahrt eines silbernen Volvo V50, Modelljahr 2012.
Aktuelle Urteile

Defekte Volvo-Kupplung als Rücktrittsgrund

28. März 2017

Rügt ein Kunde beim Autohändler einen sicherheitsrelevanten Mangel, muss der Verkäufer das Fahrzeug ungeachtet des damit verbundenen wirtschaftlichen Aufwands notfalls auch über mehrere Tage hinweg näher untersuchen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (BGH-Az.: VIII ZR […]

Innenraum des VW Beetle Sondermodells "Design" mit Blick aufs Meer
Aktuelle Urteile

Urteil zu Fensterquietschen beim VW Beetle

21. März 2017

Ein Verkäufer kann trotz mehrerer Reparaturversuche Probleme mit den Fensterhebern an einem VW Beetle nicht beseitigen. Berechtigt dieser Mangel zum Rücktritt vom Kaufvertrag? Das Landgericht Dortmund hat dies verneint (Az.: 25 O 6/16). „Ein unbehebbarer […]

Kurvenfahrt eines gelben Ford Focus, Modelljahr 2012
Aktuelle Urteile

Wie lange hält ein Ford Focus?

12. März 2017

Ein Lenkgetriebeschaden an einem gebrauchten Ford Focus hat dem Käufer und dem Verkäufer ein Wiedersehen vor Gericht beschert. Der Verkäufer wurde in der Verhandlung am Landgericht Köln beschuldigt, den Schaden beim Verkauf arglistig verschwiegen zu […]