Audi A4 Avant (2011) Farbe: Gletscherweiß, fährt an einem Fabrikgebäude entlang.
Aktuelle Urteile

Dieselgate: Rückschlag für Rückrufverweigerer

Verweigerer des Pflichtrückrufs im Zuge des Abgasskandals haben einen Rückschlag erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat eine angeordnete Betriebsuntersagung als verhältnismäßig eingestuft. Durch die nicht beseitigte Abschalteinrichtung seien die im Betrieb auf öffentlichen Straßen entstehenden Abgaswerte […]

8. September 2008: Heck eines silbernen Volkswagen Golf (6. generation)
Aktuelle Urteile

Selbstbeteiligung für Getriebeschaden am Golf?

Für die Reparatur eines Getriebeschadens an einem VW Golf kann ein Gebrauchtwagenhändler keine Selbstbeteiligung des Kunden verlangen, wenn das Problem innerhalb der Gewährleistungszeit aufgetreten ist. Das hat das Landgericht Heidelberg im Dezember 2017 entschieden (LG-Az.: […]

Mercedes-AMG C 43 4MATIC Limousine, Night Paket und AMG Carbon-Paket II, Exterieur: Außenfarbe: obsidianschwarz metallic, Rad: 48,3 cm (19") AMG Leichtmetallräder im Vielspeichen-Design titangrau lackiert und glanzgedreht
Aktuelle Urteile

Mercedes-Felgen mit falscher Beschaffenheit

Bietet ein Online-Händler explizit „passende Alufelgen“ für einen bestimmten Fahrzeugtyp an, müssen sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendbar sein. Das hat das Amtsgericht München entschieden (Az.: 242 C 5795/17). Es verurteile einen Händler zur Rückzahlung […]

Ein roter Renault Clio Grandtour fährt 2013 über eine französische Landstraße.
Aktuelle Urteile

Streit um Renaults Start-Stopp-Automatik

Will ein Kunde sein Fahrzeug wegen nicht zu behebender Mängel zurückgeben, muss er dem Händler zuvor ausreichend Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben haben. Dass er dies getan hat, muss er notfalls vor Gericht beweisen. Das Oberlandesgericht […]

feuerwehr feuer brand großeinsatz
Aktuelle Urteile

Selbstschrauber fackeln Werkstatt ab

Man kennt es aus dem Straßenverkehr: Nicht nur Fahrzeuge können mangelhaft sein, sondern oft genug auch deren Besitzer. Dies beweist ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gegen den Halter eines Opel Corsa, zwei seiner Bekannten sowie […]

Dienstsitz des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.
Meinung

Im Namen Schopenhauers

Als ich mit Grippe im Bett lag und deshalb vergangenen Freitag auch keinen Newsletter versenden konnte, musste ich häufig an ein Schopenhauer-Zitat denken: „Die Gesundheit ist gewiss nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.“ […]

affe zoo affen tier säugetier affenbaby
Meinung

Mich laust der Affe!

Tja, wo soll man diese Woche anfangen? Volker Kauder jammert, dass uns in Sachen Digitalisierung sogar schon Portugal (ich wiederhole: PORTUGAL!!!) überholt hätte. Nahezu zeitgleich veröffentlicht der Bundesrechnungshof nach langem Hin und Her einen Bericht […]

Ein roter Kia Sportage fährt durch Frankfurt.
Aktuelle Urteile

Rückgabe eines abgedichteten Kia?

Tritt ein Neuwagenkäufer wegen eines scheinbar nicht behebbaren Sachmangels vom Kaufvertrag zurück und wird der Mangel danach im Rahmen einer anderen Reparatur zufällig behoben, darf er sein Fahrzeug trotzdem zurückgeben. Zu diesem Ergebnis ist das […]

Matrix LED-Scheinwerfer Audi S5
Aktuelle Urteile

Streit um blendenden Audi

Der Bundesgerichtshof hat im vergangenen Oktober ein Urteil zu Gunsten eines Audi-Händlers aufgehoben und an das Oberlandesgericht Köln zurückverwiesen. Geklagt hatte der Käufer eines Audi A7, der sein Fahrzeug wegen Mängeln an der Beleuchtung zurückgeben […]

Kurvenfahrt eines blauen BMW X3 (08/2011)
Aktuelle Urteile

Softwareupdate für BMW kommt zu spät

Immer häufiger versuchen Hersteller mittels Softwareupdates Mängel an Fahrzeugen zu beseitigen. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg zu einem BMW X3 legt nun nahe, dass nicht jedes Update diesen Zweck erfüllt. „Ein Fahrzeug, dessen Steuerungselektronik den […]

Der Servicemitarbeiter eines Kfz-Betriebs bespricht mit der Kundin im Rahmen der Dialogannahme die durchzuführenden Arbeiten an ihrem Fahrzeug.
Autos vor Gericht

Informationspflicht über Rückrufaktionen

Bezeichnet sich ein Kfz-Betrieb als Fachwerkstatt für Fahrzeuge einer bestimmten Marke, muss er auch bei einer „kleinen Inspektion“ prüfen, ob das Fahrzeug von einer Rückrufaktion wegen sicherheitsrelevanter Mängel betroffen ist. Diese Informationspflicht hat das Oberlandesgericht […]

datenschutz spionieren spionage spion nsa daten produktbeobachtungspflicht beobachten sicherheit hören sehen sprechen industrie
Autos vor Gericht

Wie weit geht die Produktbeobachtungspflicht?

Eine Vertriebsgesellschaft, die einziger Repräsentant eines ausländischen Herstellers auf dem deutschen Markt ist, muss permanent ein Auge auf etwaige Sicherheitsgefahren haben, die von den angebotenen Produkten ausgehen könnten. Diese so genannte „Produktbeobachtungspflicht“ beschränkt sich nicht […]

Cayenne Cayenne GTS Exterieur rot seite stehend Cayenne (E2 II)
Aktuelle Urteile

Porsche Cayenne nicht generell mangelhaft

Ein durch den Dieselskandal verursachter pauschaler Vertrauensverlust in eine Marke rechtfertigt nicht die Kündigung eines Leasingvertrags für einen Porsche Cayenne GTS mit Benzinmotor. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart im April entschieden und damit die Klage […]

Wohnmobil am Straßenrand vor einem grünen Tal.
Aktuelle Urteile

Rückgabe eines „ruckeligen“ Wohnmobils?

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einem Ehepaar aus dem Landkreis Leer die Rückgabe eines 42.000 Euro teuren Wohnmobils zugestanden. Nach den Feststellungen eines gerichtlichen Sachverständigen trat an dem Fahrzeug bei Außentemperaturen zwischen 13 und 18 Grad […]

Heck eines gelben Skoda Octavia RS Limousine des Modelljahres 2013.
Aktuelle Urteile

OLG Hamm hält TDI-Motor für mangelhaft

Ein Skoda Octavia RS Combi 2.0 TDI kann einen für diese Modellreihe typischen Bauteilfehler an den Pumpe-Düse-Injektoren aufweisen. Ist dies der Fall, kann der Kunde zu einem Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt sein. „Dieser werkseitige Fehler […]