Meinung
Jammern auf högschdem Niwo
Nun geht also wieder ein Jahr zu Ende. „Gott sei Dank“ hörte ich bereits vielfach in Jahresrückblicken – wie schon 2020 und 2021. Aus meiner Sicht nutzt sich das langsam ab. Im Vergleich zu den […]
Urteil
Meinung
Alles entspannt
Wenn ein Richter in seinem Urteil ein Auto als „nicht alltagstauglich“ bezeichnet, müssten beim Hersteller eigentlich sämtliche Alarmglocken klingeln. Doch da es in der Entscheidung des OLG Koblenz um den Edelboliden Ferrari F40 ging, der […]
Aktuelle Urteile
„Nicht alltagstauglich“: Gericht fällt hartes Urteil über Ferrari
Der Fahrer eines serienmäßig mit geringer Bodenfreiheit gesegneten Autos muss bei deutlich erkennbaren Fahrbahnunebenheiten seine Fahrweise anpassen. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz Ende Dezember entschieden und eine Haftung der „Verbandsgemeinde als Trägerin der Straßenbaulast“ für […]
Aktuelle Urteile
Keine Hauptschuld an Unfall durch defekten Notbremsassistenten
Fährt ein Lkw-Fahrer aufgrund eines zu geringen Sicherheitsabstands auf ein Pkw mit defektem Notbremsassistenten auf, muss er den Schaden zu zwei Dritteln übernehmen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main im März entschieden und damit […]
Aktuelle Urteile
Röhrender Peugeot ist kein Sachmangel
Eine erhebliche Geräuschentwicklung am Auspuff eines gebraucht gekauften Peugeot 307 CC rechtfertigt keine Fahrzeugrückgabe. Das hat der Bundesgerichtshof im vergangenen September entschieden. Es handele sich um einen „dem Alter, der Laufleistung und der Qualitätsstufe“ entsprechenden […]
Aktuelle Urteile
Urteil: Verkäufer von Sitzbezügen müssen auf Eignung für Seitenairbags hinweisen
Viele Kunden nutzen zur Individualisierung ihres Fahrzeugs Sitzbezüge, die über den Originalbezug des Fahrzeugherstellers gezogen werden. Ein Verkäufer muss deutlich darauf hinweisen, ob der Sitzbezug zur Verwendung mit einem Seitenairbag geeignet ist. Das hat das […]
Aktuelle Urteile
Gericht verlangt Opel-Dieselrückruf
Auch das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde von Opel gegen einen durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Zwangsrückruf abgelehnt. Das OVG entschied gestern, dass verschiedene Modelle der Marke „umgehend zurückzurufen sind, um die Software zur Steuerung […]
Aktuelle Urteile
Gebrauchter VW Jetta: Ausschluss der Gewährleistung ungültig?
Schon die mögliche Kenntnis eines Gebrauchtwagenverkäufers von einem Sachmangel kann ausreichen, um den Gewährleistungsausschluss in einem Kaufvertrag auszuhebeln. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts München vom vergangenen Mai hervor (OLG-Az.: 20 U 4346/18). Die […]
Meinung
Weiter Streit um die Butter
Selten schaffen es Autoersatzteile in die Schlagzeilen, doch diese Woche war es mal soweit: Der Europäische Gerichtshof entschied über eine Klage für mehr Transparenz bei der Teileidentifikiation. Und obwohl der „Spiegel“ zuvor einigen Druck aufgebaut […]
Aktuelle Urteile
Fahrzeugrückgabe wegen defektem Partikelfilter?
Im Streit um einen defekten Partikelfilter hat ein Mazda-Fahrer eine Niederlage vor dem Landgericht Kiel einstecken müssen. Es entschied, dass der Käufer eines gebrauchten, 2007 erstmals zugelassenen Mazda5 das Fahrzeug nicht an den Händler zurückgeben […]
Aktuelle Urteile
LG Düsseldorf: VW-Softwareupdate enthält weiterhin unzulässige Abschalteinrichtung
Erneute Ohrfeige für Volkswagen und auch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Das Landgericht Düsseldorf hat in einem weiteren Dieselgate-Urteil (Az.: 7 O 166/18) festgestellt, dass in einem VW Tiguan 2.0 TDI auch nach dem von der Behörde […]
Aktuelle Urteile
Streit um Optik eines Hobby-Wohnmobils
Unebenheiten und Verwerfungen in der Außenhaut eines Wohnmobils der Firma Hobby sind kein Grund, vom Neuwagenkauf zurückzutreten. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart im Juli 2018 entschieden und die Klage eines Kunden abgewiesen (OLG-Az.: 3 U […]
Aktuelle Urteile
Urteil: Assistenzsystem von Mercedes muss nicht perfekt sein
Solange ein Fahrer-Assistenzsystem nicht selbstständig gegen Verkehrsregeln verstößt, insbesondere gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen, ist es nicht mangelhaft. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Dortmund aus dem Jahr 2018 hervor (AG-Az.: 425 C 9453/17). Geklagt hatte ein […]
Aktuelle Urteile
Dieselgate-Opfer unterliegen vor Gericht
Die tatsächliche Fahrzeugnutzung ist bei der gesetzlichen Ausgestaltung der Kraftfahrzeugsteuer unerheblich. Dies hat das Finanzgericht Hamburg am 14. November in einem Urteil klargestellt (FG-Az.: 4 K 86/18). Damit scheiterte ein Dieselfahrer mit dem Versuch, eine […]
Dieselgate
Opel vs. KBA: Erste Runde geht nach Flensburg
Opel ist mit einem „Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes“ vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht gescheitert. Damit bleibt es vorerst bei einem Zwangsrückruf für die Modelle Zafira (1.6 und 2.0 CDTi), Cascada und Insignia (jeweils 2.0 CDTi), […]
Aktuelle Urteile
Urteil: Auch BGH hält BMW X3 für untauglich
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des OLG Nürnberg über einen BMW X3 im Wesentlichen bestätigt. Das Fahrzeug eignete sich auch aus Sicht der BGH-Richter „weder für die gewöhnliche Verwendung noch wies es eine Beschaffenheit auf, […]
Spezialthemen
Kältemittel-Streit: Rechtsbruch ohne Folgen
Häufig sind einst heftig geführte Debatten schon wieder abgeklungen, wenn Gerichte das letzte Wort haben. Das gilt auch für den Streit um das richtige Kältemittel in Auto-Klimaanlagen. Daimler machte einst Sicherheitsbedenken gegen die Branchenlösung geltend. […]
Aktuelle Urteile
Zweimassenschwungrad defekt: Wer zahlt?
Kunden von Autohändlern müssen sich selbst um ihre Gewährleistungsansprüche kümmern. Wie das Amtsgericht Dortmund im Juni entschied, schuldet der Verkäufer keine rechtliche Beratung (AG-Az.: 425 C 1987/18). Die Käuferin eines Fiats scheiterte daher mit ihrer […]
Aktuelle Urteile
Streit um Ölverbrauch eines Audi
Verlangt ein Kunde vom Autohändler, einen vermeintlichen Mangel am Fahrzeug im Rahmen der Gewährleistung zu beseitigen, muss er bestimmte Spielregeln einhalten. Ansonsten kann der Verkäufer ihm eine Reparatur verweigern. Der Verkäufer ist beispielsweise nicht verpflichtet, […]
Aktuelle Urteile
Streit um Opel Adam: Jam statt Slam
Wenn der Käufer eines Gebrauchtwagens nicht die in der Verkaufsanzeige versprochene Ausstattungsvariante erhält, kann er den Kaufpreis nicht notwendigerweise nachträglich mindern. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom September 2017 hervor (BGH-Az.: VIII ZR […]